Advopedia Basiswissen: Alles zum Thema Betriebsferien

Donnerstag, 11.01.2018

Betriebsferien werden vom Arbeitgeber für den gesamten Betrieb oder bestimmte Betriebsteile angeordnet. Damit werden alle Arbeitnehmer planmäßig aus dringenden betrieblichen Gründen zeitgleich in den Urlaub geschickt. Der Arbeitgeber macht mit dieser Maßnahme von seinem Direktionsrecht Gebrauch. Besteht ein Betriebs- beziehungsweise Personalrat, hat diese ein Mitspracherecht.  

Üblich sind Betriebsferien in öffentliche Einrichtungen und Unternehmen zum Beispiel über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel, in vielen Branchen aber auch aus saisonalen Gründen. Dabei ist der Zwangsurlaub keineswegs für jeden Mitarbeiter eine Freude – schließlich werden Urlaubstage oder Überstunden verrechnet, die sonst zum Beispiel für eine längere Fernreise verwendet werden könnten.

Verordnung von Betriebsferien an Voraussetzungen gekoppelt

Grundsätzlich kann jeder Arbeitnehmer laut Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) seinen Urlaub für die Zeit beantragen, die ihm am liebsten wäre. Genehmigen muss ihn der Arbeitgeber jedoch nur, wenn keine sozialen oder dringenden betriebliche Belange dagegensprechen. Betriebsferien, in denen Behörden, Schulen oder Unternehmen zeitlich befristet die Arbeit ein- und die Heizung abstellen, gehören zu diesen dringenden betrieblichen Gründen (§ 7 BUrlG).

Gesamter Jahresurlaub als Betriebsferien erlaubt?

Es gibt keine Obergrenze, wie lange Betriebsferien dauern dürfen. Nach einem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts dürfen Betriebsferien generell jedoch nicht den gesamten Jahresurlaub, sondern nur einen Teil davon beanspruchen. Die Arbeitsrichter sehen eine 3/5-Regelung als angemessen an. Danach dürfen drei Fünftel des Jahresurlaubs für Betriebsferien verwendet werden. Die restlichen zwei Fünftel sind dem Arbeitnehmer zur individuellen Planung zur Verfügung zu stellen.

Auch unbezahlte Betriebsferien möglich?

Wenn einem Arbeitnehmer auf seinen eigenen Wunsch hin außerhalb der Betriebsferien sein gesamter Jahresurlaub genehmigt wird, muss der Arbeitgeber ihm dennoch während der Betriebsferien nicht beschäftigen. Der Mitarbeiter hat in dieser Zeit auch keinen Anspruch auf Lohn. Er wird in den Betriebsferien unbezahlt freigestellt. Es ist dem Arbeitnehmer auch nicht gestattet, Urlaubstage des folgenden Kalenderjahres dafür zu verwenden. Erholungsurlaub ist grundsätzlich in dem Jahr zu gewähren, in dem der Anspruch entsteht (§ 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG).

Betriebsferien und Resturlaub kombinieren?

Sofern keine dringenden betriebliche Belange dagegen sprechen, ist dem Arbeitnehmer der verbleibende Jahresurlaub im Zusammenhang mit den Betriebsferien zu genehmigen.

Krank während der Betriebsferien?

Eine Krankschreibung in der Zeit der angeordneten Betriebsferien wird rechtlich genauso gehandhabt wie beim individuellen Jahresurlaub. Demnach verfallen Urlaubstage wegen Arbeitsunfähigkeit nicht, sondern müssen anschließend erneut beantragt und genehmigt werden. 

Wann müssen Betriebsferien angekündigt werden?

Betriebsferien müssen rechtzeitig bekannt gegeben werden. Als angemessene Frist gilt eine Ankündigung vor Beginn des Urlaubsjahres, also vor dem Jahresbeginn für das darauf folgende Kalenderjahr.  

Arbeiter nach Schichtschluss

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