Markenrecht

Markenrecht

Das Markenrecht bildet einen Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.

Markenrechte können sowohl auf nationaler, als auch auf europäischer und internationaler Ebene bestehen. Man unterscheidet Wortmarken (der geschriebene Name) und Bildmarken (z.B. die grafische Darstellung eines Logos). In diesem Zusammenhang gibt es nationale Marken, EU-Marken und IR-Marken. Die wirksame Absicherung von Markenrechten setzt zunächst voraus, den voraussichtlichen territorialen Wirkungsbereich des künftigen Markeninhabers festzustellen. In diesem Kontext kann es im Hinblick auf Aktivitäten im weltweit zugänglichen Internet sinnvoll sein, den Markenschutz über das eigene Land hinaus zu erstrecken.

Anschließend ist durch eine Markenrecherche in den einschlägigen Markenregistern der in Betracht kommenden Länder festzustellen, ob bereits ältere Rechte in dem betreffenden Land existieren, die einen neuen Markenschutz ausschließen.

Sofern bislang keine entsprechende Marke Markenschutz genießt, ist in einem dritten Schritt die Marke den speziellen Bedürfnissen des künftigen Markeninhabers anzupassen. Hierbei geht es sowohl um die Auswahl und Gestaltung der Marke selbst als auch um deren korrekte Klassifizierung anhand der Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen nach Nizzaer Klassifikation.

In einem letzten Schritt ist für die so ausgewählte Marke eine Markenanmeldung auszuarbeiten und prioritätswahrend bei dem betreffenden Markenamt zu hinterlegen. Mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsverfahrens erhält der Anmelder eine Markenurkunde. Bevor die Marke formell bestandskräftig wird und im Geschäftsverkehr verwendet werden kann, ist noch eine dreimonatige Widerspruchsfrist abzuwarten. Im Anschluss darf das ®-Zeichen dem Markennamen angefügt werden.